Die russische Regierung sieht sich mit der Herausforderung konfrontiert, die steigenden Verteidigungsausgaben im Zusammenhang mit dem Konflikt in der Ukraine zu bewältigen. Gleichzeitig stehen soziale Verpflichtungen wie Gesundheitsversorgung und Bildung vor enormen finanziellen Engpässen. Dieser Artikel untersucht die Verteidigungsausgaben Russlands für das Jahr 2024 und diskutiert die Priorisierung dieser Ausgaben im Kontext der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen.
Erhöhung der Verteidigungsausgaben
Laut dem britischen Verteidigungsministerium plant die russische Regierung für das Jahr 2024 eine Erhöhung der geplanten Verteidigungsausgaben um 68 Prozent im Vergleich zu 2023. Dies würde die Verteidigungsausgaben auf sechs Prozent des russischen BIP erhöhen. Diese deutliche Steigerung der Verteidigungsausgaben wird voraussichtlich zu einer höheren Inflation in Russland beitragen.
Soziale Auswirkungen
Die erhöhten Verteidigungsausgaben haben erhebliche Auswirkungen auf soziale Bereiche wie Gesundheitsversorgung und Bildung. Laut dem russischen Finanzminister Anton Siluanov beträgt der Anteil Sozialausgaben im russischen Haushalt 30,5 Prozent. Obwohl dies auf den ersten Blick positiv erscheinen mag, vernachlässigt die russische Regierung den Bildungs- und Gesundheitssektor in Bezug auf steigende Inflationsraten. Die geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben wird somit zu einer Kürzung der Mittel für Bildung und Gesundheitsversorgung führen.
Priorisierung vor den Wahlen
Angesichts der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen ist es für die russische Regierung wichtig, die öffentliche Meinung positiv zu beeinflussen. Die russischen Behörden werden voraussichtlich versuchen, die erhöhten Verteidigungsausgaben herunterzuspielen und stattdessen die Erfüllung sozialer Verpflichtungen hervorzuheben. Dies deutet darauf hin, dass die Regierung versuchen wird, den Fokus der Wähler von der Ukraine und dem Konflikt abzulenken. Die Regierung möchte die Kriegsthematik so weit wie möglich aus der politischen Botschaft vor den Wahlen herausnehmen.
Quellen:
Institute for the Study of War (ISW), Text erstellt von ChatGPT, Symbolbild erstellt von Midjourney.