Gemäß einer kürzlich veröffentlichten Analyse des Institute for the Study of War (ISW) behauptete Präsident Putin erneut, dass der Westen den Konflikt in der Ukraine im Jahr 2014 initiiert habe und dass die Erweiterung der NATO eine Bedrohung für die russische Sicherheit darstelle. Diese Behauptungen wurden von ISW untersucht und widerlegt.
Putin’s Narrative zur Ukraine-Krise:
Putin behauptet, dass der Krieg in der Ukraine kein „territorialer Konflikt“ sei, sondern vielmehr Russlands Bestreben widerspiegele, Prinzipien für eine neue multipolare Weltordnung zu etablieren. Dabei bezeichnete er die Vereinten Nationen und das moderne Völkerrecht als „veraltet und dem Abriss ausgesetzt“. ISW hingegen kommt zu dem Schluss, dass Putins Ziele darin bestehen, Russlands Macht auszudehnen, die ukrainische Staatlichkeit zu beseitigen und die NATO zu schwächen.
Russische Nuklearwaffen und der Flugzeugabsturz:
Putin gab an, dass Russland erfolgreich Tests mit der nuklearbetriebenen Burevestnik-Marschflugkörper und der Sarmat-Interkontinentalrakete abgeschlossen habe. Er betonte die Verwendung von Atomwaffen durch Russland entweder als Vergeltungsschlag oder als Reaktion auf eine existenzielle Bedrohung. ISW hält es jedoch für unwahrscheinlich, dass Russland in der Ukraine Atomwaffen einsetzen wird.
Putin’s Erklärung zum Flugzeugabsturz:
Putin gab eine bizarre Erklärung zum Absturz eines Flugzeugs ab, bei dem angeblich Granaten an Bord explodierten seien. Die Untersuchungskommission hat bisher nur den Tod aller 10 Insassen bestätigt. Putins Erklärung zielt wahrscheinlich darauf ab, die Schuld für den Absturz Prigozhin anzulasten und ihn weiter zu diskreditieren.
Putin’s Aussagen zur Wagner-Gruppe:
Putin behauptete, dass private Militärfirmen (PMCs) in Russland nicht existieren würden und nannte den Namen „Wagner“ eine journalistische Bezeichnung. Er erklärte, dass er keine Einwände gegen den Einsatz von Teilen der Wagner-Gruppe im Krieg in der Ukraine hatte, da das Personal freiwillig handelte. Putin betonte jedoch, dass diese Vorgehensweise ungesetzlich war.
Aktuelle militärische Entwicklungen:
Die ukrainischen Streitkräfte führen offensive Operationen in verschiedenen Richtungen durch, darunter Melitopol, Bakhmut und Kreminna. Es gibt Berichte über taktische Fortschritte sowohl von russischer als auch von ukrainischer Seite, aber keine bestätigten territorialen Gewinne.
Russlands Mobilisierungsbemühungen:
Russland nutzt weiterhin persönliche Daten seiner Bürger für Mobilisierungszwecke. Es wird erwartet, dass private medizinische Kliniken in Russland verpflichtet werden, Patientendaten an Militärregistrierungs- und Einberufungsbüros weiterzuleiten. Dies ist Teil einer Reihe von Maßnahmen, die darauf abzielen, persönliche Daten aus verschiedenen Behörden zu sammeln.
Fortsetzung der russischen Propaganda:
Russland setzt seine Bemühungen fort, Statistiken über ukrainische Kinder, die aus ihren Häusern entfernt und nach Russland deportiert wurden, zu verschleiern. Ukrainische Menschenrechtskommissarin Dmytro Lubinets betonte, dass Russland keine Liste der ukrainischen Kinder zur Verfügung gestellt hat, obwohl dies behauptet wurde. Die genaue Anzahl der in Russland befindlichen ukrainischen Kinder bleibt unklar.
Zusammenfassung:
Präsident Putin behauptet weiterhin, dass der Westen den Konflikt in der Ukraine initiiert habe und dass die NATO-Erweiterung eine Bedrohung für Russlands Sicherheit darstelle. Diese Behauptungen wurden jedoch von ISW widerlegt. Die aktuellen militärischen Entwicklungen zeigen offensive Operationen sowohl von russischer als auch von ukrainischer Seite, aber keine bestätigten territorialen Gewinne. Russland setzt weiterhin Propagandamaßnahmen ein, um seine Ziele zu erreichen.
Quelle: (erstellt von ChatGPT, Quelle: https://understandingwar.org/backgrounder/russian-offensive-campaign-assessment-October-5-2023, Symbolbild erstellt von Midjourney)