Die russische Regierung hat am 14. November 2023 Google mit einer Geldstrafe von 15 Millionen Rubel belegt, was etwa 165.745 US-Dollar entspricht. Der Vorwurf lautet, dass Google wiederholt gegen das russische Gesetz verstoßen habe, indem das Unternehmen die persönlichen Daten russischer Bürger nicht in Russland gespeichert habe.
Diese Forderung der russischen staatlichen Zensurbehörde Roskomnadzor besteht seit dem 1. Juli 2021. Bereits im Juni 2022 wurde Google wegen Nichtbeachtung dieses Gesetzes mit derselben Geldstrafe belegt. Auch das russische Internetunternehmen Yandex wurde wegen ähnlicher Vergehen bestraft. Die russische Regierung scheint darauf abzuzielen, dass russische Bürger vermehrt auf russische Suchmaschinen und andere Internetdienste zurückgreifen, die die Regierung besser kontrollieren kann.
Russland setzt auf verstärkte Kontrolle
Die Geldstrafe gegen Google ist Teil einer breiteren Strategie der russischen Regierung, die darauf abzielt, die Kontrolle über das Internet im Land zu verstärken. Bereits Anfang 2022 wurden bestimmte westliche Social-Media-Plattformen verboten, und die Regierung forderte von Google, „falsche Informationen“ über den Krieg in der Ukraine zu entfernen. Die jüngste Geldstrafe ist ein weiterer Schritt, um internationale Internetunternehmen unter Druck zu setzen und die Kontrolle über die Informationsverbreitung im Land zu festigen.
Auswirkungen auf Google und die russischen Bürger
Die Geldstrafe und die Forderung nach lokaler Speicherung der Daten könnten dazu führen, dass Google gezwungen ist, den Betrieb in Russland einzustellen. Dies hätte zur Folge, dass russische Bürger auf andere Suchmaschinen und Internetdienste umsteigen müssten, die von der russischen Regierung kontrolliert werden. Es bleibt abzuwarten, wie Google auf die Geldstrafe reagieren wird und welche Auswirkungen dies auf die Internetnutzung in Russland haben wird.
Quellen:
Institute for the Study of War (ISW), Text erstellt von ChatGPT, Symbolbild erstellt von Midjourney.